Das griechische Schuldenlabyrinth
Die Schulden Griechenlands sind nicht tragfähig – einen echten Schuldenschnitt lehnt die Bundesregierung aber ab. Wie könnte ein möglicher Kompromiss aussehen? Eine Binsenweisheit der Eurokrise lautet: Griechenland ist bankrott und wird seine Schulden nicht zurückzahlen können. Viele Ökonomen fordern daher einen Schuldenschnitt. Doch ein wirklicher Schnitt – also ein teilweiser Verzicht auf Rückzahlung – ist in Deutschland politisch nur schwer durchzusetzen. Als Alternativen bleiben, die Laufzeiten der Kredite deutlich zu verlängern (denn wenn Griechenland wächst, wird mit jedem Jahr die Rückzahlung leichter), die Zinsen zu senken, damit die Schuldenlast bis zum Rückzahlungszeitpunkt weniger drückend ist, und die offiziellen Geldgeber zu nachrangigen Gläubigern zu machen. Letzteres würde es ermöglichen, dass Griechenland sich trotz hoher Schuldenlast am Markt Geld leihen kann, um auslaufende Kredite zu erneuern. Am wichtigsten aber ist, dass die Schulden tragfähig gemacht werden, und das auch dann, wenn das Wirtschaftswachstum in Griechenland unter den Erwartungen bleibt. Sonst wird das Land der Krise nie entkommen.
Griechenlands Staatsschulden werden nach Schätzungen der Europäischen Kommission nächstes Jahr 200 Prozent seiner Wirtschaftsleistung erreichen, höhere Schulden haben weltweit nur noch Japan und Simbabwe. Im Jahr 2022 werden es immer noch 160 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sein. Der Grund hierfür sind die hohen Defizite der Vergangenheit, aber auch die seit 2008 eingebrochene griechische Wirtschaft. Seit Mitte 2012 haben sich beispielsweise die Schulden Griechenlands, gemessen in Euro, kaum erhöht, wohl aber relativ zur schrumpfenden griechischen Volkswirtschaft. Vom angeblichen Fass ohne Boden kann also keine Rede sein.
Der Großteil der Schulden liegt mittlerweile bei den anderen europäischen Staaten und Institutionen. Die Laufzeiten sind bereits lang, die Zinsen niedrig und teilweise sogar gestundet. So zahlt Griechenland derzeit nur vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Jahr an Zinsen – weniger als Italien oder Portugal, trotz der dort geringeren Schulden. Zudem umfassen die Laufzeiten teilweise 30 Jahre und mehr. Der letzte Kredite des EFSF, dem Vorläufer des permanenten Stabilisierungsfonds ESM, wird beispielsweise erst im Jahr 2053 fällig, wenn Wolfgang Schäuble seinen 111. Geburtstag feiert. Für Kritiker ist angesichts solcher Laufzeiten und Zinsen auch nicht ersichtlich, warum Griechenland einen Schuldenschnitt braucht.
Aber sind die griechischen Schulden wirklich bereits heute tragfähig? Für Länder, die sich am Kapitalmarkt finanzieren, mag der Schuldenstand ein sinnvolles Maß sein, um das zu bestimmen. Im Fall Griechenland, mit hauptsächlich öffentlichen Geldgebern, niedrigen Zinsen und langen Laufzeiten, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) davon Abstand genommen. Stattdessen wird für Griechenland ein jährlicher Finanzierungsbedarf von 15 Prozent des BIP als tragfähig angesehen – die jährliche Finanzierung eines möglichen Staatsdefizits und das Erneuern auslaufender Kredite sollte diesen Wert über die nächsten Jahrzehnte nicht übersteigen (Italien steht momentan bei rund 20 Prozent, Großbritannien bei zwölf Prozent, Deutschland bei sechs Prozent). Die Logik dahinter ist: steigende Schulden und hohe Defizite würden den jährlichen Finanzierungsbedarf Griechenlands schnell über diese Grenze heben, die Schulden des Landes wären dann nicht mehr tragfähig. 2014 betrug der Wert beispielsweise 29 Prozent, dieses Jahr immerhin noch 25 Prozent.
Nur wenn die Schulden tragfähig sind, werden private Gläubiger Griechenland Geld leihen, um auslaufende öffentliche Kredite zu ersetzen. Und nur dann werden öffentliche Kreditgeber wie Deutschland ihr Geld zurückerhalten. Das ist auch das erklärte Ziel des neuen ESM-Programms: die Rückkehr Griechenlands an die Märkte.
Von einer Rückkehr an die Märkte ist Griechenland aber immer noch weit entfernt. Deshalb müssen die Laufzeiten erneut verlängert und die Zinsen gesenkt werden. Sollte Griechenland nicht in der Lage sein, langfristig jährliche Budgetüberschüsse von 3,5 Prozent des BIP und ein ordentliches Wirtschaftswachstum zu erzielen – beides sind anspruchsvolle Annahmen der EU und des IWF – wäre ein noch größerer Schuldenerlass nötig.
Ein echter Schuldenschnitt wäre überhaupt die sauberste Lösung. Allerdings würden die Europäer so schnell ihren Einfluss auf die griechische Wirtschaftspolitik verlieren. Denn solange Griechenland von den Geldern der öffentlichen Gläubiger abhängig ist, muss es sich auch deren Bedingungen unterwerfen. Daran hat die Eurozone kein Interesse. Das juristische Argument, ein Schuldenschnitt sei europarechtlich nicht möglich, soll dies möglichst elegant kaschieren. Außerdem scheut sich gerade die Bundesregierung, den Wählern klar zu sagen: Ein Teil des Geldes ist weg.
Aber allein die Zinsen zu senken und die Laufzeiten zu verlängern, wird für eine Rückkehr an die Märkte und ein Ende der griechischen Krise nicht reichen. Erstens muss klar sein, dass ein Schuldenproblem Griechenlands nicht mehr mit einer neuerlichen Diskussion um einen Grexit verknüpft wird. Nicht nur ist es unsinnig, dass Griechenland den Euro verlassen müsste, wenn es seine Schulden nicht mehr bezahlen kann. Es schadet der griechischen Wirtschaft und reduziert damit die Chancen, dass die Schulden jemals zurückgezahlt werden, wenn ein möglicher Grexit über jeder Investitionsentscheidung schwebt.
Zweitens muss der Schuldenerlass klar und vorhersehbar an Bedingungen gekoppelt sein. Sowohl der IWF als auch die Eurogruppe haben es sich bisher zu einfach gemacht: Wenn Griechenland unter den (wenig realistischen) Wachstumsprognosen blieb, lag dies an den unzureichenden Reformanstrengungen, und nicht etwa an unrealistischen Prognosen, oder einer kontraproduktiven Sparpolitik. In Zukunft muss klar sein, dass der Schuldenerlass größer ausfällt, wenn die griechische Wirtschaft wider Erwarten weniger wächst als prognostiziert. Nur so ist die Tragfähigkeit der hohen Schulden auch in den Augen privater Geldgeber herzustellen. Da man einwenden kann, dass dadurch die Reformbemühungen der griechischen Regierung erlahmen könnten, sollte der Schuldenerlass gleichermaßen an den Abschluss wichtiger Reformprojekte gekoppelt werden.
Um, drittens, private Geldgeber zu überzeugen der griechischen Regierung Geld zu leihen, sollten sie vorrangige Anleihen erhalten – also Anleihen, die vor allen anderen Krediten bedient werden. Die Menge solcher Anleihen sollte begrenzt und mit der EU und dem IWF abgestimmt werden. Dadurch wäre für private Investoren das Ausfallrisiko auch bei einem sehr hohen Schuldenstand begrenzt. Die öffentlichen Geldgeber signalisieren so, dass sie das Risiko für vergangene Kreditprogramme alleine tragen. Für die Tragfähigkeit der Schulden insgesamt ändert sich dadurch zwar nichts, allerdings hat diese Lösung zwei Vorteile. Zum einen kann Griechenland schneller an den Markt zurückkehren und sich vom Einfluss der EU und des IWF befreien. Zum anderen hat die Troika (jetzt Quadriga) dann den Markt als "Verbündeten", um Druck auf reformunwillige Regierungen auszuüben, und muss, je nach Erfolg der Griechen am Markt, weniger Geld auszahlen als geplant, was sich politisch gut verkaufen ließe.
Ein Schuldenerlass für Griechenland muss kommen und wird kommen. Den nur so ist das griechische Drama zu beenden. Und das liegt auch im Interesse Deutschlands: Je besser die Perspektiven für Griechenland innerhalb des Euro sind, desto höher der Betrag, den Griechenland am Ende wird zurückzahlen können.